Schade: Keine Zustimmung zum Budget 2011 von der Opposition

Weil die Servicekosten der Gemeinde zu hoch seien, stimmte die SPÖ Hafnerbach dem Budget 2011 nicht zu. Und das, obwohl wir im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden niedrigere Personalkosten haben als die anderen.

Das Budget 2011 sorgte für heftige Diskussionen in der Weihnachtsgemeinderatssitzung.

Bürgermeister Ing. Josef Grießler legte einen sparsamen Voranschlag 2011 im Gemeinderat zur Abstimmung vor. Der Voranschlag berücksichtigt einerseits die angespannte Finanzlage der Gemeinde und andererseits lässt er Spielraum offen, um dringende Arbeiten und Maßnahmen umsetzen zu können.

Die Argumentation der Opposition ist wahrlich nicht nachvollziehbar: Die Servicekosten seien zu hoch! 

Was die Bedienstetenkosten in unserer Gemeinde betrifft, liegen diese bei uns bei € 240,-- pro Einwohner. Der Durchschnitt der anderen Gemeinden im Bezirk liegt bei € 273,--.

Personalkosten steigen von 2010 auf 2011 - auch das kritisiert die Opposition

Dass die Personalkosten 2011 gegenüber 2010 steigen ist auch klar: ÖVP und SPÖ haben einstimmig beschlossen, für die 3. Gruppe im Kindergarten eine zusätzliche Helferin aufzunehmen. Für den neuen Turnsaal samt Nebenräume wurde von der ÖVP und SPÖ eine neue zusätzliche Schulwartin aufgenommen. Diese Personal-Mehr-Kosten kamen natürlich im Budget 2010 noch nicht zum Tragen und erhöhen die Personalkosten für 2011. Alles erklär- und begündbar basierend auf einstimmigen Gemeinderatsbeschlüssen.

Verständnisprobleme

Der mittelfristige Finanzplan 2012-2014 war für die Opposition trotz mehrerer Erklärungen durch ÖVP-Gemeinderäte leider auch nicht verständlich, sodass sie nicht zustimmen konnten: Worum geht es: 2012 ist in diesem Finanzplan ein Minus von € 180.000,-- vorgesehen. Dies lässt sich leicht erklären und verstehen: Der mittelfristige Finanzplan berücksichtigt noch nicht die Bedarfszuweisungen des Landes NÖ (diese können, da nicht klar ist, wie hoch sie ausfallen, nicht budgetiert werden), die wir 2012-2014 bekommen. Daher ein Minus.

Einfache Rechnung oder?